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GDK / CDS

Koordination und Konzentration der hochspezialisierten Medizin

Die Kantone sind beauftragt, für den Bereich der hochspezialisierten Medizin (HSM) eine gemeinsame gesamtschweizerische Planung vorzunehmen (Art. 39, Abs. 2bis KVG). Für die Umsetzung dieses Gesetzesauftrages haben die Kantone per 1.1.2009 die Interkantonale Vereinbarung über die hochspezialisierte Medizin (IVHSM) unterzeichnet und sich damit zur gemeinsamen Planung und Zuteilung von hochspezialisierten Leistungen verpflichtet. Für die hochspezialisierte Medizin gibt es somit anstelle von 26 kantonalen Planungen nur noch eine einzige, von allen Kantonen gemeinsam getragene Planung. Die IVHSM bildet die gesetzliche Grundlage für die Leistungszuteilung, legt die Entscheidungsprozesse der IVHSM Organe fest und definiert die Kriterien, welche ein Leistungsbereich erfüllen muss, um als hochspezialisierte Medizin im Sinne der IVHSM zu gelten.

Die gemeinsame Planung der hochspezialisierten Medizin erfolgt im Hinblick auf eine bedarfsgerechte, qualitativ hochstehende und wirtschaftlich erbrachte medizinische Versorgung.

Im Rahmen der Umsetzung der IVHSM haben die Kantone bisher Leistungszuteilungen in verschiedenen Teilbereichen der hochspezialisierten Medizin verabschiedet.

Information zum Stand der Umsetzung

Der Bund besitzt im Bereich der hochspezialisierten Medizin (HSM) eine subsidiäre Planungskompetenz für den Fall, dass die Kantone die gesamtschweizerische Planung der hochspezialisierten Medizin nicht zeitgerecht beschliessen (Art. 39 Abs. 2bis KVG). Der Bundesrat nahm eine Standortbestimmung vor, um zu prüfen, ob der Bund von dieser Kompetenz Gebrauch machen muss. Das HSM-Beschlussorgan, stellvertretend für die Kantone, nahm auf Anfrage von Bundesrat Alain Berset eine Bestandsaufnahme zur Umsetzung der Planung der hochspezialisierten Medizin vor. Im Rahmen eines Statusberichts wird über den aktuellen Stand und die nächsten Schritte der HSM-Planung informiert. Der Statusbericht des HSM-Beschlussorgans diente dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) als Grundlage für die Berichterstattung zuhanden des Bundesrates und der zuständigen parlamentarischen Kommissionen. Der Bundesrat zieht eine positive Bilanz bei der Planung der HSM und sieht zum heutigen Zeitpunkt keinen Grund, von seiner subsidiären Kompetenz in diesem Planungsbereich Gebrauch zu machen (Bericht des Bundesrates zur Planung der hochspezialisierten Medizin).

Kontakt

HSM Projektsekretariat

Dr. Matthias Fügi (Projektleitung)
Tel. +41 (0)31 356 20 25

Katharina Schönbucher (Projektleitung)
Tel. +41 (0)31 356 20 32

Sabine Wichmann (Projektleitung)
Tel. +41 (0)31 356 20 37

Laura Stauffer (Projektassistenz)
Tel. +41 (0)31 356 20 21
Fax +41 (0)31 356 20 30

Florian Eberhard (Projektassistenz)
Tel. +41 (0)31 356 20 33

Schweizerische Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK)
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Speichergasse 6
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CH-3001 Bern