Coronavirus

Abstimmung über die Verlängerung des Covid-19-Gesetzes

Am 18. Juni 2023 findet eine Volksabstimmung über eine befristete Verlängerung von ausgewählten Bestimmungen des Covid-19-Gesetzes statt. Das Gesetz gewährleistet, dass Bund und Kantonen sich auch in der normalen Lage gut abstimmen. Dies ist angesichts weiterhin bestehender Unsicherheiten wichtig. Die Kantone empfehlen deshalb ein Ja an der Urne.

Medienmitteilung der KdK, Mai 2023

Aktuelle Lage

Ende März 2022 hat der Bundesrat die letzten Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus aufgehoben und die besondere Lage beendet. Das Grundlagenpapier des Bundes (PDF, 384 KB) zur mittel- und längerfristigen Entwicklung der Covid-19-Epidemie und zum Wechsel in die «normale Lage» vom 18. Mai 2022 geht davon aus, dass die Bewältigung von Covid-19 künftig so weit als möglich im Rahmen der «normalen Lage» erfolgen muss. In der normalen Lage liegen die meisten Aufgaben zur Pandemiebewältigung in der Verantwortung der Kantone. Dazu gehören neben der Bereitstellung der Behandlungs-, Test- und Impfkapazitäten auch allfällige Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung.

Die GDK wird in ihrer Rolle als Koordinationsorgan bei einer Zuspitzung der epidemiologischen Lage bzw. einer drohenden Überlastung des Gesundheitswesens verhältnismässige Massnahmen ausarbeiten und empfehlen. An der Plenarversammlung vom 19./20. Mai 2022 wurde der Prozess definiert: Die Empfehlungen werden vom GDK-Vorstand vorgeschlagen und – bei mehrheitlicher Zustimmung der GDK-Mitglieder – auch von diesem verabschiedet. Kantonale Unterschiede sind damit aber nicht ausgeschlossen, da die Kantone eigenständig über die Massnahmen auf ihrem Gebiet entscheiden.

GDK-Empfehlungen zu Covid-19-Massnahmen zuhanden Kantone in der «normalen Lage» – Definition des Prozesses, Mai 2022 (PDF, 288 KB)

Der GDK-Vorstand hat am 23. Juni 2022 das «Rebound Papier III» verabschiedet. Es bietet einen Rahmen für mögliche Reaktionen, falls sich die Entwicklung gesamtschweizerisch negativ entwickelt und Empfehlungen zuhanden der Kantone verabschiedet werden sollen.

Abfederung im Falle eines Wiederanstiegs von Covid-19 im Herbst / Winter 2022 / 2023 («Rebound Papier III»), Juni 2022 (PDF, 486 KB)

Hauptziel muss wie in früheren Pandemiephasen sein, eine Überlastung des Gesundheitswesens zu verhindern, damit keine erneuten Massnahmen zur erheblichen Einschränkung des öffentlichen Lebens oder der wirtschaftlichen Tätigkeit erforderlich werden.

Um die Kantone und den Bund auch nach Auflösung der Swiss National Covid-19 Science Task Force mit wissenschaftlicher Expertise zu unterstützen, wurde ein neues wissenschaftliches Beratungsgremium für die Covid-19 Pandemie eingesetzt (Medienmitteilung).

Link zur Webseite des Wissenschaftlichen Beratungsgremiums

Aktuelle Informationen des Bundesamtes für Gesundheit

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Informationen zur aktuellen Lage

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Informationen rund um die Covid-19-Impfung

Informationen des BAG

Informationen rund um die Post-Covid-19-Erkrankung

Informationen des BAG

Altea-Netzwerk

Massnahmen der Kantone zur Eindämmung des Coronavirus

Übersichtsliste (Stand: 27.01.2023) (PDF, 381 KB)