Coronavirus: Mehrheit der Kantone steht hinter Massnahmenverschärfung
18. Dezember 2020
Die Zahl der Covid-19-Fälle steigt in der Mehrheit der Schweizer Kantone exponentiell an, und das auf einem sehr hohen Niveau. Eine Verschärfung der nationalen Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus noch vor den Festtagen, wie sie der Bundesrat heute beschlossen hat, ist deshalb unumgänglich. Die Mehrheit der Kantone stellte in der Anhörung unmittelbaren Handlungsbedarf fest und sprach sich für eine rasche Massnahmenverschärfung aus.
In der besonderen Lage sind die Kantone angehalten, die auf die jeweilige epidemiologische Situation abgestimmten Massnahmen zu ergreifen. Dabei kommt es unweigerlich zu kantonal unterschiedlichen Regelungen. In einer Lage mit flächendeckend deutlich zu hohen Fallzahlen ist es aber besonders wichtig, dass die Massnahmen einheitlich, klar verständlich und wirksam ausgestaltet sind. Deshalb steht die Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK) hinter den Verschärfungen, die der Bundesrat heute kommuniziert hat. Die Ausnahmebestimmungen für Kantone mit einer günstigen epidemiologischen Entwicklung sind zurückhaltend anzuwenden.
Noch vor Ende Jahr will der Bundesrat darüber diskutieren, ob es weitere Massnahmen braucht. Die GDK begrüsst, dass weiterhin keine Automatismen zur Anwendung kommen sollen. Ein fixes Ampelsystem kann zwar die Kommunikation gegenüber der Bevölkerung erleichtern, engt aber den Spielraum für die Behörden ein.
Wintersport bleibt mit strengen Schutzkonzepten grundsätzlich möglich. «Die Kantone müssen sorgfältig prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Bewilligung gegeben sind», sagt GDK-Präsident Lukas Engelberger. Eine Bewilligung darf gemäss der Covid-19-Verordnung besondere Lage nur erteilt werden, wenn unter anderem im Kanton oder in der Region hinreichende Kapazitäten für die Behandlung sowohl von Covid-19-Patientinnen und -Patienten als auch von anderen Personen zur Verfügung stehen.
Auskünfte:
Regierungsrat Lukas Engelberger, Präsident GDK, Anfragen an anne.tschudin@bs.ch
Tobias Bär, Kommunikationsverantwortlicher GDK, 031 356 20 39, tobias.baer@gdk-cds.ch